Verbraucherschutz – ein Thema für alle

Verbraucherschutz ist eines der am Meisten unterschätzten Themen. Dabei betrifft Verbraucherschutz alle – und intensiver natürlich Menschen, die sich nicht mit finanziellen Mitteln qualitätsvolle Produkte leisten können. Und Verbraucherschutz taucht in allen Bereichen des Lebens auf – bei täglichen Verbraucherentscheidungen wie auch bei wichtigen Einzelentscheidungen im Leben, wie z.B. einen Hauskauf oder den Abschluss einer Lebensversicherung.

Verbraucherschutz ist dort besonders wichtig, wo er Menschen in ihrer gesundheitlichen oder wirtschaftlichen Existenz betrifft. Nicht zuletzt aufgrund weltumspannender Warenströme und weltweit operierender Finanz- und Versicherungsgesellschaften fühlen sich Bürgerinnen und Bürger Vertriebsbedingungen ausgesetzt, auf die sie selbst keinen Einfluss mehr haben. Gleichzeitig können belastete Nahrungsmittel enorme gesundheitliche Gefahren hervorrufen und riskante Finanzierungsgeschäfte sowie unpassende Versicherungen Vermögen aufzehren. Wo solche Gefahren drohen, gilt es, strenge rechtliche Regelungen einzuziehen, um Verbraucherinnen und Verbraucher vor diesen Gefahren zu schützen.

Es ist daher zu fordern: sowohl auf Länderebene, aber auch im nationalen und besonders auch im europäischen Rahmen müssen Schutznormen den Bürger die genannten Gefahren in den besonders empfindlichen Bereichen bannen. Dabei gilt es aber, die Durchschaubarkeit dieser Regelungen zu erhöhen. Es kann nicht sein, dass allein zur Lebensmittelkennzeichnung fünf verschiedene Verordnungen im europäischen Raum gelten und sich der Europäische Rat zunehmend selbst ermächtigt, weitere Verordnungen in allen Detailbereichen zu erlassen. Hier sind generelle Grundsätze berührt: die Europäische Union hat zwar einerseits den gleichmäßigen Schutz der Verbraucher zu gewährleisten, doch hat sie nur die Grundregeln festzulegen, auf deren Basis die nationalen Staaten ihre eigenen Ausformungen aufgrund der unterschiedlichen Rechtssysteme formulieren.